Page 8 - HS2023_02_Gesellschaft

tern der Nationalversammlung wurde dieses
Frieden als politische Verant-
Frieden als politische V erant- Reichsgesetz aufgehoben.
wortung angesichts weltweiter Der Parlamentarische Rat verwies mit seinem
multipler Krisen Grundrechtskatalog zugleich auch auf die
Entstehung der Verfassungen der USA und
Frankreichs am Ende des 18. Jahrhunderts,
"Frieden als politische Verantwortung...“ -
was heißt das konkret mit Blick auf den Uk- die ihrerseits Erklärungen der Menschenrech-
rainekrieg, unser Verhältnis zu China und an- te an den Beginn ihrer Verfassungsprozesse
dere weltweite Konflikte und Probleme? Die gestellt hatten. Im Art. 1 des Grundgesetzes
der Bundesrepublik Deutschland werden
derzeitige Aufrüstungspolitik mit den welt- die Menschenrechte explizit als „unverletz-
weit höchsten Militärausgaben seit Ende des
Kalten Krieges widerspricht dem Friedensge- lich und unveräußerlich“ charakterisiert und
bot in der UNO-Charta von 1945. Welche zi- „als Grundlage jeder menschlichen Gemein-
vilen Fähigkeiten und Instrumente brauchen schaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in
der Welt“ bezeichnet.
wir (oder: braucht die Politik),um Konflikte Ist damit der Begriff der Grundrechte nur ein
rechtzeitig zu erkennen und ihre Ursachen zu
überwinden, bevor sie auf die Gewaltebene anderer Name für die Menschenrechte? Wa-
eskalieren. rum wurde dann ein neuer Begriff für eine
vermeintlich selbe Sache gewählt? Hat dieser
Begriffswirrwarr auch aktuell Folgen für un-
Journalist und Publizist Andreas Zumach wird ser Verständnis von Gesellschaft und Staat?
diese Gemengelage kritisch beleuchten und
seine Expertise dazu liefern. Eine historische Untersuchung der Funktion
der „Menschenrechte“ und der Funktion
der „Grundrechte“ bei der Entstehung der
Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit jeweiligen Verfassungen bringt interessante
dem Friedensforum Duisburg.
Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu Tage.
Bei der Betrachtung einzelner Rechte, wie
SZ1124 z.B. des Asylrechts, oder bei dem Vergleich
Andreas Zumach der Reichweite von Grundrechten und Men-
Montag, 20:00 - 21:30 Uhr schenrechten werden schlaglichtartig unter-
04. Dezember / 2 Ustd schiedliche Vorstellungswelten (Narrative) er-
VHS im Stadtfenster, Saal, Steinsche Gasse 26,
Stadtmitte kennbar, die mit diesen Begriffen verbunden
entgeltfrei sind und Folgen für den politischen Diskurs in
Deutschland haben.
Grundr echte oder Menschen-
Grundrechte oder Menschen-
rechte - austauschbare Begriffe?
Ein Beitrag zum Internationalen Tag
der Menschenrechte

Das 1949 verabschiedete Grundgesetz für
die Bundesrepublik Deutschland bildete die
bis zur Wiedervereinigung gültige Verfassung
des westlichen Teils Deutschlands. An ihren
Beginn stellten die Mitglieder des Parlamen-
tarischen Rats die „Grundrechte der Deut- SZ1126
schen". Damit verwiesen sie auf die 1848/49
in Frankfurt am Main tagende Nationalver- Dr. Bernd Schminnes
Montag, 20:00 - 21:30 Uhr
sammlung, die die „Grundrechte des deut- 11. Dezember / 2 Ustd
schen Volkes“ als Grundlage für die noch VHS im Stadtfenster, Saal, Steinsche Gasse 26,
zu schaffende Verfassung des deutschen Stadtmitte
Reiches beschlossen hatte. Nach dem Schei- 5 EUR
36